{"Signatur": "ZH_OG_999", "Spider": "ZH_Obergericht", "Datum": "2022-11-22", "PDF": {"Datei": "ZH_Obergericht/ZH_OG_999_AN210020_2022-11-22.pdf", "URL": "https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/AN210020.pdf", "Checksum": "965772a41c8d494a10798dda7a65810e"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["AN210020"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Zürich Obergericht Weitere Kammern 22.11.2022 AN210020"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Zürich Obergericht Weitere Kammern"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich  Weitere Kammern"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo  Weitere Kammern"}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. 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Das\njährliche RFR ist definiert als der Durchschnitt von 12 monatlichen Zinssätzen oder 10-jährigen US-\nStaatsanleihen des entsprechenden Leistungsjahres innerhalb des Leistungszeitraums. Das ROE\nund das jährliche RFR werden von einem Kalkulations-Agenten berechnet.\n\nDas Vesting ist linear und beginnt erst wenn der ROE über dem jährlichen RFR ist; der maximale\nROE Multiplikator 100% wird mit dem jährlichen RFR plus 7% erreicht.\n\n2.3.2. Wachstum des Nettovermögens (ENW)\n\nIn jedem der drei Jahre eines Leistungszyklus werden die im Compensation Statement ermittelten\nENW PSU der jährlichen Bewertung der absoluten ENW-Wachstumsbedingungen unterzogen und\nmit dem entsprechenden jährlichen ENW PSU Multiplikator multipliziert. Die Abrechnung der angepassten ENW erfolgt erst nach Ablauf der Sperrfrist gemäss Abschnitt 2.2.\n\nENW ist definiert als die Differenz zwischen dem marktkonsistenten Wert der Vermögenswerte und\nVerbindlichkeiten des entsprechenden Leistungsjahres innerhalb des Leistungszeitraums. Das\nENW ist ein ökonomischer Massstab für das Eigenkapital, und der Ausgangspunkt ist die Bestimmung des verfügbaren Kapitals nach dem Swiss Solvency Test (SST), wie es in den geprüften konsolidierten Jahresabschlüssen der E._____ des betreffenden Jahres veröffentlicht ist. Bei Unstimmigkeiten über diese Berechnungen behält sich das Compensations Committee die endgültige Entscheidungsbefugnis vor.\n\nJe nach Höhe des absoluten ENW-Wachstums gilt ein ENW PSU Komponenten-Multiplikator zwischen 0% und 100%. Das absolute ENW-Wachstum wird von einem Kalkulations-Agenten auf absoluter Basis und nicht pro Aktie berechnet. Das absolute ENW-Wachstumsziel wird auf 0% festgelegt, bereinigt um alle Kapitalrückführungen.\n\nDas Vesting ist linear und beginnt erst bei einem absoluten ENW-Wachstum von Null; der maximale\nENW Multiplikator von 100% wird bei einem absoluten ENW-Wachstum von 10% erreicht.\n\n2.3.3. Relative Gesamtrendite für Aktionäre (TSR)\n- 58 -\n\nNach drei Jahren werden die im Compensation Statement ermittelten TSR PSUs einer dreijährigen\nrelativen TSR Zustandsbewertung unterzogen und nach drei Jahren mit dem entsprechenden TSR\nPSU Multiplikator multipliziert. Der dreijährige Leistungszeitraum beginnt am 1. Januar des Jahres,\nin dem die Zuteilung erfolgt, und dauert bis zum 31. Dezember des Jahres, das dem Vestingdatum\nvorausgeht.\n\nDer TSR für die E._____ Group und vom Compensation Commitee ermittelten Vergleichsunternehmen, die eine Peer Group bilden (Peer Group) ist der 60-Handelstage-Durchschnittskurs vor dem\nersten Tag des Leistungszeitraums im Vergleich zum 60-Handelstage-Durchschnittskurs vor dem\nletzten Tag des Leistungszeitraums zuzüglich der ausgeschütteten Dividenden je Aktie während\ndes Leistungszeitraums. Darüber hinaus kann der Kalkulations-Agent zusätzliche Anpassungen\nvornehmen, um Massnahmen des Unternehmens gemäss Abschnitt 4.2 zu berücksichtigen (wie z.\nB. Aktiengeschäfte, aber nicht darauf beschränkt).\n\nAbhängig von der Dreijahres-TSR-Leistung gegenüber der Peer-Group, beginnt das Vesting der\nTSR PSU Komponente mit 50%-Vesting an einem Prozentsatz von 50% des TSR gemessen an\nVergleichsunternehmen und hat einen Deckel bei 200%-Vesting an einem korrespondierenden Prozentsatz von 75%, mit einem linearen Vesting dazwischen.\n\nDie relative TSR-Leistung wird vom Kalkulations-Agenten kalkuliert werden. Für eine Vergleichsleistung wird der aktuelle Prozentsatz gemessen. Das Tracking erfolgt in US-Dollars und Aktienpreise und Dividenden werden in den Wechselkurs bzw. den Aktienkurs oder den Dividenden-Cash-\nflow umgewandelt, welcher an diesem Tag anwendbar ist.\n\nIm Allgemeinen, wird ein negativer absoluter TSP, der über den Leistungszeitraum besteht, in eine\nLeistung resultieren, die ein Vielfaches von Null darstellt, dem Recht des Compensation Committee\nunterliegen, eine Beurteilung der Umstände vorzunehmen und eine entsprechende Entscheidung\nüber den Leistungsmultiplikator zu treffen.\"\n\n3.6.3 Qualifikation des LPP\n\na) Die Beklagte räumt selber ein, dass der Kläger, indem er seine Zustimmung\nzu D._____ (Nachverfolgungsmöglichkeit der Entwicklung seines LPP) gegeben\nhat, auch den LPP gewollt habe (act. 18 Rz. 18). Indem der Kläger unbestrittenermassen am LPP-Plan teilnahm, kann seine Teilnahmeberechtigung nicht in Abrede\ngestellt werden. Unbestritten ist sodann, dass dem Kläger in den Jahren 2016 bis\n2019 basierend auf dem LPP-Plan jeweils ein Compensation Statement eröffnet\nwurde, in welchem ihm der Basiswert der Vergütungen mitgeteilt wurde (act. 6/40–\n- 59 -\n\n43). Ob es sich um eine Gratifikation oder variablen Lohn handelt, hängt davon ab,\nnach welchen Kriterien diese Vergütungen bemessen werden.\n\n"}