{"Signatur": "ZH_OG_999", "Spider": "ZH_Obergericht", "Datum": "2022-11-22", "PDF": {"Datei": "ZH_Obergericht/ZH_OG_999_AN210020_2022-11-22.pdf", "URL": "https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/AN210020.pdf", "Checksum": "965772a41c8d494a10798dda7a65810e"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["AN210020"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Zürich Obergericht Weitere Kammern 22.11.2022 AN210020"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Zürich Obergericht Weitere Kammern"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich  Weitere Kammern"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo  Weitere Kammern"}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. 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Der API basiert auf\ndem jährlich festgelegten Target (TAPI) und wurde dem Kläger in den Jahren 2015\nbis 2020 wie folgt mitgeteilt (act. 6/33–37):\n\n\"Wir freuen uns sehr, Dir mitzuteilen, dass der Verwaltungsrat beschlossen hat, Dir als Anerkennung\nfür Deinen Beitrag für das vergangene Geschäftsjahr (…) einen freiwilligen API auszusprechen.\n\nAPI für das Geschäftsjahr (…) CHF (…) brutto\n\nVon diesem API werden CHF (…) mit dem Februar-Lohn ausbezahlt und CHF (…) gelangen nach\nAblauf eines dreijährigen Zeitraums und unter Berücksichtigung der Resultate zur Auszahlung. Der\nAPI ist eine Sondervergütung, steuer- und sozialversicherungspflichtig und begründet keinen\nRechtsanspruch auf zukünftige API-Zahlungen. (…)\"\n\nAn den bereits von Beginn weg postulierten Freiwilligkeitsvorbehalten änderte sich\nsomit auch mit Einführung des API nichts.\n- 45 -\n\n3.4.2 API-Plan\n\nAus dem API-Plan (es liegen die Versionen 2018, 2019 und 2020 vor, wobei der\nKläger nicht vorgebracht hat, die früheren Versionen würden davon abweichen)\nergibt sich u.a. Folgendes (act. 21/9a–11a):\n\n\"1.1 Definition und Zweck:\n\n(…) dieser jährliche Performance Incentive Plan (...) bildet die Grundlage für eine ermessensabhängige kurzfristige variable Vergütung für E._____ Mitarbeitende. In Verbindung mit dem Grundgehalt\nbesteht der Zweck des API darin, eine wettbewerbsfähige Barvergütung zu gewähren, wenn sowohl\ndie geschäftlichen als auch die individuellen Leistungsziele erreicht werden und die gewünschten\nVerhaltensweisen gezeigt werden. (…)\n\n(…)\n\n2.3 Individuelle API\n\nDer individuelle API ist der API-Betrag, der einem Mitarbeiter nach eigenem Ermessen zuerkannt\nwird. Er wird anhand des (angepassten) TAPI und unter Berücksichtigung der folgenden Faktoren\nfestgelegt:\n\n(…) Business Performance Factor (BPF): der Faktor, der die Leistung der Gruppe, der Betriebseinheiten (OEs)/Gruppenfunktionen (GFs) bzw. der Division/Abteilung im Entsprechenden\nLeistungszeitraum widergibt; und\n\n(…) Individueller Auszahlungsfaktor (IPF): der Faktor, der die individuelle Leistung widergibt.\n\nDie BPFs werden auf der Ebene der OE/GF oder der Division/Abteilung festgelegt, der der Mitarbeiter am 31. Dezember des jeweiligen Leistungszeitraums zugewiesen war.\n\nDie individuelle Leistung des Mitarbeiters bestimmt den IPF, da es wichtig ist, nachzuvollziehen, wie\nder Mitarbeiter in der betreffenden Leistungsperiode gearbeitet und sich verhalten hat und inwiefern\nder Mitarbeiter zum Erfolg der E._____ einen Beitrag geleistet hat. Der IPF kann zwischen null und\nzwei liegen, allerdings ist der individuelle IPF auf das Doppelte des angepassten TAPI begrenzt.\n\n(…)\n\n4.2 Freiwilliges Ausscheiden und Kündigung aus begründetem Anlass\n\nGenerell wird keine individuelle API gezahlt:\n- 46 -\n\n(…) wenn der Mitarbeiter vor dem Datum, an dem die API schriftlich mitgeteilt wird, gekündigt\noder eine offizielle Austrittserklärung abgegeben hat; oder\n\n(…) bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch E._____ aus begründetem Anlass.\n\nIm Rahmen dieses Plans bedeutet \"Beendigung aus begründetem Anlass\" die Beendigung\ndes Arbeitsverhältnisses durch E._____ aus einem vom Mitarbeiter verursachten Grund, insbesondere, aber nicht beschränkt auf:\n\n(…) eine schwerwiegende Verletzung oder Nichteinhaltung einer aufsichtsrechtlichen oder gesetzlichen Vorschrift;\n\n(…) eine Arbeitsvertragsverletzung, die eine Kündigung zur Folge hat;\n\n(…) eine schwerwiegende Verletzung oder Nichteinhaltung des E._____ Verhaltenskodex oder\nanderer E._____ Vorschriften, Standards oder Richtlinien;\n\n(…) Nichteinhaltung der anerkannten beruflichen Verhaltensregeln;\n\n(…) Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit mit schädlichen Auswirkungen auf das Geschäft, die finanzielle Leistung oder die Reputation von E._____ (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf\neine Anpassung nach unten);\n\n(…) Betrug oder Unredlichkeit bei der Erfüllung von Pflichten;\n\n(…) schwache Leistungen/Verhaltensweisen, die unter dem Management-by-Objectives Zielen o-\nder den Erwartungen des Managements liegen;\n\n(…) eine Verurteilung aufgrund einer Straftat oder eine strafrechtliche Verfolgung, die zu einem\ngesetzlichen Ausschluss gemäss dem geltenden Finanzmarktrecht führt;\n\n(…) alle anderen Umstände, die nach geltendem Recht zulässig sind; oder\n\n(…) sonstige Umstände, die im alleinigen Ermessen des Vergütungsausschusses (Compensation\nCommitee) festgelegt werden können\n\n(…)\n\n7. Kein Recht auf fortgesetzte API Zahlungen\n\nWeder die Einrichtung des Plans, noch die Auszahlung eines individuellen API, noch die Auszahlung\nvon irgendwelchen Leistungen, noch irgendeine Handlung der E._____ oder des Vorstands, des\n- 47 -\n\nCompensation Committes, der Verwaltung oder eines anderen Organs von E._____ kann so ausgelegt werden, dass einem Arbeitnehmer ein (gesetzlicher oder sonstiger) Anspruch auf die Auszahlung oder fortgesetzte Auszahlung eines individuellen API zusteht. Die Zahlung eines API erfolgt\nnach freiem Ermessen und begründet keinen Anspruch in den Folgejahren, unabhängig davon, ob\nein API einmal oder mehrmals in der Vergangenheit gezahlt wurde. Die E._____ behält sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Recht vor, die Zahlung von API jederzeit und ohne Vorankündigung einzustellen.\n\n(…)\"\n\n3.4.3 Qualifikation API-Plan\n\n"}