ZMP 2018 Nr. 1

Art. 257d OR; Art. 271 OR; Art. 120 OR. Verrechnung nach Ansetzung einer
Nachfrist. Anfechtbarkeit einer Zahlungsverzugskündigung.

Eine gültige Verrechnung nach Androhung einer Zahlungsverzugskündigung setzt
die Fälligkeit der Gegenforderung des Mieters voraus. Diese fehlt, wenn die Parteien einen vertraglich vereinbarten Beitrag des Vermieters an Ausbaukosten des
Mieters von der Vorlage einer Abrechnung und entsprechender Belege abhängig
gemacht haben und der Mieter dieser Obliegenheit nicht bis zur Verrechnungserklärung nachgekommen ist (E. IV.1.2).