Dass die Rekursgegnerin ihren Schreiben keinen Vorbehalt des
Eintretens o.ä. beigefügt hat, ist bedauerlich und verbesserungswürdig. Gleichwohl genügt
dies in Anbetracht der gesamten Umstände nicht, um bei den Rekurrenten
berechtigterweise den Eindruck entstehen zu lassen, die Rekursgegnerin wäre auf die
Einsprache eingetreten. Die Rekurrenten können deshalb aufgrund dieses Verhaltens der
Rekursgegnerin keinen Anspruch auf Behandlung ihrer Einsprache gestützt auf den
Vertrauensschutz ableiten.

Urteil A 2019 17
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Urteil A 2019 17
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