{"Signatur": "ZG_OG_001", "Spider": "ZG_Obergericht", "Datum": "2022-11-24", "PDF": {"Datei": "ZG_Obergericht/ZG_OG_001_Z1-2021-23_2022-11-24.pdf", "URL": "https://entscheidsuche.ch/zg_helper/download.php?pfad=/tribunavtplus/ServletDownload/Z1_2021_23_fdd7631f3f812fe9da3ea4c19349bdaac1c92cda33315d1f7e4e5fe83301273930f103602f0a6abe04a221444dffb09ed2a8ad55c6260820c27a240ea524ecae?path=fdd7631f3f812fe9da3ea4c19349bdaac1c92cda33315d1f7e4e5fe83301273930f103602f0a6abe04a221444dffb09ed2a8ad55c6260820c27a240ea524ecae&pathIsEncrypted=1&dossiernummer=Z1_2021_23", "Checksum": "929c8f87d29b3e3ebe217efe96cfe286"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["Z1 2021 23"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Zug Obergericht Zivilabteilung 24.11.2022 Z1 2021 23"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zoug Obergericht Zivilabteilung 24.11.2022 Z1 2021 23"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zugo Obergericht Zivilabteilung 24.11.2022 Z1 2021 23"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Zug Obergericht Zivilabteilung"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zoug Obergericht Zivilabteilung"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zugo Obergericht Zivilabteilung"}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "I. 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März 2009 wie folgt (act. 1/9):\n\n\"[…] Bist du nicht so sicher, dass es läuft? […] Du sagtest CHF 4000. Ist das zu\nknapp? Es bringt natürlich nichts, wenn Du Dir privat nur noch 'Würstchen aus der\nDose' leisten kannst. Andererseits finde ich eine gute Provision für beide besser\n[…]\"\n\n2.3 Die vom Kläger und K.________ unterzeichnete Vereinbarung vom 19. März 2009 sollte als\nGrundlage für weitere, noch auszufertigende Verträge – namentlich einen Geschäftsführer-\nArbeitsvertrag und einen Aktionärsvertrag – dienen. Gestützt darauf wurden denn auch Vertragsentwürfe für einen Geschäftsführer-Arbeitsvertrag zwischen der Beklagten und dem\nKläger (act. 1/11) und für einen Aktionärsbindungsvertrag zwischen dem Kläger und\nSeite 6/64\n\nK.________ (act. 1/12) aufgesetzt, die von den Vertragsparteien jedoch nie unterzeichnet\nwurden.\n\n2.3.1 K.________ übermittelte dem Kläger die Vertragsentwürfe mit E-Mail vom 15. März 2010 und\nhielt Folgendes fest (act. 1/10):\n\n\"Hallo ________\nEndlich… anbei die Verträge. Tut mir leid, sie sind seit langer Zeit bei mir liegen\ngeblieben. Ich habe sie durchgesehen und ich denke es stimmt alles, aber das ist\nauch schon länger her, aber es kann nicht schaden, alles nochmals in Ruhe\ndurchzuarbeiten […]\"\n\n2.3.2 Dem (nicht unterzeichneten) Geschäftsführer-Arbeitsvertrag lässt sich hinsichtlich des \"Gehalts\", der \"Provision\" und der \"Spesen\" Folgendes entnehmen (act. 1/11 Ziff. 8, 9 und 10):\n\n\"8. Gehalt: SFR 5'500.00 brutto pro Monat\n9. Provision: Die Provision ist nach Umsatz und Ertrag definiert. Die jährliche\nBrutto-Provision beträgt 2 % vom Umsatz und 20 % vom Ertrag […]\n10. Spesen: Spesen werden gemäss separater Abrechnung vergütet.\"\n\n2.4 Am 2. Januar 2014 schrieb der Kläger die folgende E-Mail an K.________ (act. 1/20):\n\n\"Hallo ________\n\nbeiliegend die Aufstellung […] der besprochenen Position basierend auf 2 % der\nUmsätze 2011 + 2012 […]\n\nJahr Umsatz 2%\n2011 1'402'393.67 28'047.8734\n2012 1'392'815.62 27'856.3124 […]\"\n\nDarauf antwortete K.________ mit E-Mail vom 3. Januar 2014 (12:10 Uhr) wie folgt\n(act. 1/20):\n\n\"Hallo ________\n\nKönntest Du mir bitte die Detailaufstellung zu den Umsätzen senden, was genau\nin den Zahlen enthalten sind. Könnte es sein, dass die Umsätze BC an\nQ.________ in der Abrechnung mit enthalten sind? Bitte sende mir zudem die\nAbrechnung der bisher bezogenen Beträge, damit ich Deine Kalkulation\nnachvollziehen kann […] Da der Vertrag mit der Umsatzprovision auf Dich\npersönlich lautet, müssen wir ein Papier unterschreiben, dass dies Deine\nVerkaufsprovision gemäss Vertrag (den Du übrigens auch noch unterschreiben\nsolltest) ist […]\"\n\nHierzu liess sich der Kläger mit E-Mail vom 3. Januar 2014 wie folgt vernehmen (act. 7/29):\n\n\"[…] Die Zahlungen der definierten Umsatzprovisionen von 2 % auf dem Gesamtumsatz habe ich wie bisher auf meine GmbH übertragen. In diesen Abrechnungen\nsind die Umsätze von BC an Q.________ enthalten selbstverständlich ausser diese,\nwelche ich bzw. BC auch keinen Aufwand hatte wie bsp. diese an XY.________ im\n2009. Für die erwähnten Zahlung bitte ich ein Beleg für die Buchhaltung auszustellen\n[…]\"\nSeite 7/64\n\nDaraufhin hielt K.________ in einer E-Mail vom 3. Januar 2014 (18:58 Uhr) Folgendes fest\n(act. 7/29):\n\n\"[…] Umsätze: Als wir im 2011 mit den Umsätzen von BC an Q.________ anfingen,\nhattest da nicht Du selber die Initiative ergriffen und gesagt, dass diese keine\n'normalen' Umsätze sind? – das ist meine Erinnerung. Denn normale Umsätze sind\nKundenaquisition oder Deine Kunden oder Kunden von mir, die ich an BC gegeben\nhabe […] Bitte überlege nochmals an was Du Dich erinnern kannst – ich spreche\nnicht von 2009/XY.________, das ist ja sowieso 'Schnee von gestern' […]\"\n\n2.5.1 In einer vom Kläger und von K.________ im Frühjahr 2015 unterzeichneten Aktennotiz wurde sodann Folgendes festgehalten (act. 1/21):\n\n\"1. Vorschlag C für neue Beteiligung\na) Beteiligung neu = … (%, Prov. wie bisher, kein 20 % an Ebit) […]\nd) es wird der alte Vertrag unterschrieben zusammen mit dem neuen. Im März\n2015. und GF-Vertrag und DelVR […]\ne) dies, wenn wir uns mit allem anderen auch einig sind (Pkt 3 und 4) […]\n\n3. […] zusätzliche Liquidität möglich von C (temporär): bis zu USD 500K, jedoch\nZins zu bespr.\n\n"}