Das
Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven
Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und
Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht
ausgeblendet werden darf. Mangelnde Bildung darf nicht mit mangelnder
Intelligenz gleichgesetzt werden. Vorliegend mindestens grobfahrlässige
Verletzung der Meldepflicht, womit der gute Glaube entfällt und sich eine
Prüfung der grossen Härte erübrigt. Bei einer Neuanmeldung an die IV-Stelle
muss die Antragstellerin glaubhaft machen, dass sich der Grad ihrer Invalidität
in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

Obergericht, 8. März 2013, OG V 12 34