Der Grundsatz von Treu und
Glauben verpflichtet Strafbehörden, bei mehrdeutigen prozessrelevanten
Erklärungen und Verhaltensweisen die Unklarheit durch Nachfragen zu
beseitigen. Im konkreten Fall richtete die beschuldigte Person ihre Einsprache
gegen die Verfahrenskosten des Strafbefehls (Strafbefehlsgebühr, Gebühr für
die Sachverhaltsabklärung). Die Staatsanwaltschaft machte die beschuldigte
Person in der Folge auf die Möglichkeit des Einspracherückzugs aufmerksam
und setzte eine Frist für einen allfälligen Rückzug an, verbunden mit dem
Hinweis, dass bei unbenutztem Ablauf die Akten dem erstinstanzlichen Gericht
überwiesen würden.