RBOG 1999 Nr. 28
Anfechtung einer Scheidungskonvention wegen Grundlagenirrtums nach formeller Rechtskraft des Scheidungsurteils
Art. 24 ORArt. 153 aZGB (Stand vom 10.12.1907) § 246 aZPO (TG)
1. X beantragte die Herabsetzung der in der Scheidungskonvention vereinbarten Unterhaltsrente gegenüber seiner geschiedenen Frau. In ihrem Urteil ging die Vorinstanz davon aus, X habe sich beim Abschluss der Konvention bezüglich der angenommenen Höhe seines zukünftigen Einkommens in einem Irrtum befunden.