Kantonsgericht Schwyz




             Verfügung vom 16. Januar 2018
             BEK 2017 188



Mitwirkend   Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.




In Sachen    A.________,
             Privatkläger und Beschwerdeführer,


             gegen


             1.   Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Bi-
                  berbrugg, 8836 Bennau,
                  Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
                  vertreten durch Staatsanwältin B.________,
             2.   C.________
                  Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,
                  vertreten durch Rechtsanwalt D.________,



betreffend   Nichtanhandnahme (Urkundenfälschung, Erschleichung einer falschen Beur-
             kundung)
             (Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staats-
             anwaltschaft vom 14. November 2017, SUB 2017 347);-




             hat der Kantonsgerichtspräsident,
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nachdem sich ergeben und in Erwägung:


-     dass A.________ (nachfolgend: Privatkläger) mit der E.________ AG
als Vermieterin im Streite liegt und sich die E.________ AG durch Rechtsan-
wältin C.________ (nachfolgend: Beschuldigte) vertreten lässt;


-     dass der Privatkläger am 18. Mai 2017 gegen die Beschuldigte im We-
sentlichen mit der Begründung Strafanzeige erstattete, die Beschuldigte habe
im Mietausweisungsbegehren absichtlich den Streitwert falsch angegeben und
sich damit des Erschleichens einer falschen Beurkundung oder der Urkunden-
fälschung schuldig gemacht (U-act. 8.1.001);


-     dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung
vom 14. November 2017 verfügte, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt
werde;


-     dass der Privatkläger mit Eingabe vom 7. Dezember 2017 (KG-act. 1)
beim Kantonsgericht Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung
erhebt;


-     dass der Privatkläger mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 (KG-
act. 4) aufgefordert worden ist, gestützt auf Art. 383 StPO eine Sicherheitsleis-
tung von Fr. 1'200.00 bis spätestens 28. Dezember 2017 zu leisten, unter An-
drohung des Nichteintretens im Unterlassungsfalle, und dass diese Verfügung
dem Privatkläger am 12. Dezember 2017 zugestellt worden ist (Beilage zu
KG-act. 4);


-     dass der Privatkläger die verlangte Sicherheitsleistung innert der gesetz-
ten Frist nicht bezahlt hat;
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-     dass für die Sicherheitsleistung gemäss Art. 383 StPO keine Nachfrist
angesetzt werden muss (Ziegler/Keller, in: Basler Kommentar, 2. Auflage, N 2
zu Art. 383 StPO) und somit androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist;


-     dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens gemäss Art. 428 Abs. 1
StPO dem Privatkläger aufzuerlegen sind und dieser gestützt auf Art. 436
StPO die Beschuldigte für deren Aufwendungen im Beschwerdeverfahren zu
entschädigen hat (Sandra Massari, Kosten- und Entschädigungsfolgen für die
Privatklägerschaft im Strafprozess, in: Jusletter 2. Februar 2015, Rz 33), wo-
bei die Höhe der Entschädigung mangels einer Honorarnote gestützt auf § 6
Abs. 1 GebTRAe ermessensweise festzusetzen ist;


-     dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Gerichtspräsidenten fällt;


-     dass gegen Nichteintretensentscheide gestützt auf Art. 383 StPO die
Strafrechtsbeschwerde ans Bundesgericht nach Art. 78 ff. BGG offen steht
(Schmid/Jositsch, StPO Praxiskommentar, 3. Auflage, N 7 zu Art. 383 StPO);-
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          verfügt:


          1.    Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.


          2.    Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 300.00 werden dem Privatkläger
                auferlegt.


          3.    Der Privatkläger hat die Beschuldigte für das Beschwerdeverfahren mit
                Fr. 400.00 zu entschädigen.


          4.    Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
                Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
                Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
                Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
                entsprechen.


          5.    Zufertigung an A.________ (1/R), Rechtsanwalt D.________ (2/R), die
                kantonale Staatsanwaltschaft (1/A), die Oberstaatsanwaltschaft des
                Kantons Schwyz (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an die kantona-
                le Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichts-
                kasse (1/ü, im Dispositiv).




          Der Kantonsgerichtspräsident




Versand   16. Januar 2018 kau