Soweit die strengen Voraussetzungen für eine Schätzung fehlen, trägt der Geschäftsführer die
Beweislast für die Ersatzfähigkeit seiner Kosten, auch soweit sich die Ausscheidung der spezifisch für die patentverletzenden Produkte verwendeten
Produktionsmittel als schwierig erweist (BGE 134 III 306 E. 4.1.5 S. 311). Allgemeine Geschäftsunkosten sind nicht abzugsfähig, ebenso wenig darf eine
Vergütung für persönliche Tätigkeiten verlangt werden (Schmid, a.a.O., N 118
zu Art 423 OR). Weder behauptet noch beweist die Beklagte, dass die von ihr
in Abzug gebrachten internen Produktionsmittel ohne die Markenverletzung
ausgelastet gewesen wären.