{"Signatur": "SO_OG_005", "Spider": "SO_Omni", "Sprache": "de", "Datum": "2023-09-11", "HTML": {"Datei": "SO_Omni/SO_OG_005_SCBES-2023-39_2023-09-11.html", "URL": "https://gerichtsentscheide.so.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=7001&Parametername=WEB&Schema=JGWEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=DE&nF30_KEY=166107&W10_KEY=11060384&nTrefferzeile=22&Template=/simple/search_result_document.html", "Checksum": "1eca63272a9464c8dd900b9b5debc5d5"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["SCBES.2023.39"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 11.09.2023 SCBES.2023.39"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Soleure  Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Soletta  Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Pfändungsvollzug"}], "ScrapyJob": "446973/56/2692", "Zeit UTC": "20.03.2026 00:12:28", "Checksum": "8a18020e9b92cd597ffe57b618aaa110", "Chunktext": "Auszug aus dem Entscheid Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 11.09.2023 SCBES.2023.39\nRegeste:\nPfändungsvollzug\n\nAufsichtsbehörde für\nSchuldbetreibung und Konkurs\nUrteil vom 11. September 2023\nEs wirken mit:\nOberrichterin Hunkeler\nOberrichter Flückiger\nGerichtsschreiber Schaller\nIn Sachen\nA.___,\nBeschwerdeführer\ngegen\nBeschwerdegegner\nbetreffend Pfändungsvollzug\nzieht die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung:\nI.\n1. Am 22. Mai 2023 pfändete das Betreibungsamt Olten-Gösgen das Guthaben von A.___ auf dem Konto der Raiffeisenbank [...] per 17. Mai 2023 im Betrag von CHF 5’600.85.\n2. Dagegen erhob A.___ (im Folgenden der Beschwerdeführer) am 1. Juni 2023 fristgerecht Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs. Er bringt vor, das Geld des gepfändeten Kontos der Raiffeisenbank [...] stamme vollständig aus seiner nicht pfändbaren AHV-Rente. Er arbeite noch 20 % in der [...]. Dieser Lohn werde auf das Konto seiner Ehefrau überwiesen. Seine Frau arbeite noch und mit beiden Löhnen kämen sie durch. Das Geld von der AHV werde für später gespart, wenn sie nicht mehr arbeiten könnten.\n3. Das Betreibungsamt schloss mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2023 auf Abweisung der Beschwerde.\n4. Der Beschwerdeführer reichte am 13. Juni 2023 eine Stellungnahme zur Vernehmlassung des Betreibungsamtes ein. In einem weiteren Schreiben vom 20. Juni 2023 reichte er Auszüge des Kontos bei der Raiffeisenbank [...] der letzten sechs Monate ein.\n5. Am 22. Juni 2023 erliess der Präsident der Aufsichtsbehörde die folgende Verfügung:\n1. A.___ wird Frist bis 30. Juni 2023 gesetzt, der Aufsichtsbehörde zu erläutern, aus welchen Gründen gemäss seinen eingereichten Unterlagen auf sein privates Konto [...] bei der Raiffeisenbank [...]) Einzahlungen zu Gunsten der [...] GmbH oder von der [...] GmbH selbst erfolgen und danach wieder bar abgehoben und an die [...] GmbH zurückbezahlt werden. Zudem hat A.___ allfällige diesbezügliche Zahlungsquittungen der [...] GmbH einzureichen.\n2. Des Weiteren hat A.___ darzulegen, ob und inwiefern er das Guthaben auf dem genannten Konto auch zur Bestreitung seines Lebensunterhalts verwendet.\n6. Mit Schreiben vom 30. Juni 2023 erklärte der Beschwerdeführer, manchmal kaufe oder verkaufe er die Autos, je nachdem wer von ihnen beiden zu Hause sei, manchmal auch seine Frau. Wenn die Gelegenheit für bezahlbare Autos da sei, müsse man sie ergreifen. Man müsse sofort handeln können, sonst sei es vorbei. Dann werde eben alles Geld zusammengelegt. Weiter führte er aus, es würden immer wieder Beträge abgehoben, manchmal CHF 300.00 und manchmal CHF 500.00. Genau diese Beträge brauche er zum Leben. Am gleichen Tag verfasste der Beschwerdeführer zwei weitere Eingaben und eine letzte am 20. Juli 2023 (Postaufgabe).\n"}