{"Signatur": "SO_OG_005", "Spider": "SO_Omni", "Sprache": "de", "Datum": "2022-11-22", "HTML": {"Datei": "SO_Omni/SO_OG_005_SCBES-2022-77_2022-11-22.html", "URL": "https://gerichtsentscheide.so.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=7001&Parametername=WEB&Schema=JGWEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=DE&nF30_KEY=163439&W10_KEY=11060384&nTrefferzeile=47&Template=/simple/search_result_document.html", "Checksum": "ba35fa111564f7db0e23bcb24559e907"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["SCBES.2022.77"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 22.11.2022 SCBES.2022.77"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Soleure  Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Soletta  Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Retention Nr. 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September 2022 ungültig zu erklären und aufzuheben. Eventualiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, die in den beiden Retentionsverzeichnissen Nr. […] und […] aufgeführten Schätzungswerte zu überprüfen und für die Schätzung nötigenfalls einen Sachverständigen beizuziehen und alsdann den Umfang der Retention der neuen Schätzung anzupassen.\n2. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.\n3. Unter Kosten- Entschädigungsfolgen.\nZur Begründung führt der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, es seien mehr Gegenstände aufgezeichnet worden, als zur Deckung der Forderung notwendig sei, was auf einer falschen und viel zu tiefen Schätzung der Retentionsgegenstände durch das Betreibungsamt beruhe. Im Retentionsverzeichnis Nr. […] seien insbesondere die folgenden Gegenstände falsch und offensichtlich viel zu tief bewertet worden:\n- Nr. 2 Kassensystem Gastrofix: Der tatsächliche Wert betrage mindestens CHF 500.00, nicht nur die geschätzten CHF 100.00.\n- Nr. 5 Eistheke Giolito: Diese Eistheke habe einen Wert von mindestens CHF 700.00, nicht nur die geschätzten CHF 250.00.\n- Nr. 6 Bistrostuhl: Der Wert der sieben Stühle sei mindestens CHF 300.00, nicht nur die geschätzten CHF 35.00.\n- Nr. 7 runder Bistrotisch: Die drei runden Bistrotische hätten einen Wert von mindestens CHF 360.00, nicht nur die geschätzten CHF 30.00.\n- Nr. 8 Quadratische Bistrotische: Die zwölf hochwertigen Bistrotische «Diamond» hätten einen Wert von mindestens CHF 6'000.00, nicht nur die geschätzten CHF 120.00.\n- Nr. 9 Kühlschrank Modell GKS 330 N: Die beiden Kühlschränke hätten einen Mindestwert von CHF 900.00, nicht nur die geschätzten CHF 140.00.\n- Nr. 10 hängende Deckenlampe, Glühbirnen-Form: Diese Designlampen seien mindestens CHF 1'100.00 wert, nicht nur die geschätzten CHF 60.00.\n- Nr. 11 Schwarze Lampen: Die 5 Lampen hätten einen Wert von mindestens CHF 500.00, nicht nur die geschätzten CHF 50.00.\n- Nr. 16 kleiner Kühlschrank Bosch: Der Kühlschrank habe einen Wert von mindestens CHF 600.00, nicht lediglich die geschätzten CHF 30.00.\n- Nr. 17 Crepes Maker Fimar Modell CRPN 23 M, Jg. 2019: Dieser Crepes Maker habe einen Wert von mindestens CHF 900.00, nicht nur die geschätzten CHF 5.00.\n- Nr. 18 Pizza Ofen iDeck: Die Pizzaöfen Morreti hätten einen Wert von mindestens CHF 3'500.00, nicht nur die geschätzten CHF 200.00. Die Öfen seien im Oktober 2019 mit einem Stückpreis von CHF 4'500.00 gekauft worden, was einem Neuwert von CHF 9'000.00 entspreche, weshalb der vom Betreibungsamt geschätzte Wert für zwei Öfen von CHF 200.00 offensichtlich viel zu tief angesetzt sei.\n- Nr. 30 Kolbenkaffeemaschine Marti Gastro Solutions: Diese Kaffeemaschine habe einen Mindestwert von CHF 6'000.00, nicht nur die geschätzten CHF 15.00.\n- Nr. 31 Espresso Kaffeemaschine Casadio: Diese Espressomaschine habe einen Wert von mindestens CHF 3'000.00, nicht nur die geschätzten CHF 20.00.\n- Nr. 32 Spülmaschine Meiko Upster U400: Diese Spülmaschine sei mindestens CHF 5'000.00 wert, nicht nur die geschätzten CHF 50.00.\n- Nr. 53 Kühlvitrine: Die Kühlvitrine habe einen Wert von mindestens CHF 3'000.00, nicht bloss CHF 200.00.\n- Nr. 57 Tiefkühler Havogroup: Der Tiefkühler habe einen Mindestwert von CHF 2'500.00, nicht nur die geschätzten CHF 50.00.\n- Nr. 71 Tiefkühler Novomatik Super Öko 2920 - IB: Der Mindestwert dieses Tiefkühlers liege bei CHF 500.00, nicht nur bei den geschätzten CHF 50.00.\n- Nr. 72 Tiefkühler Epta Model: Der Wert dieses Tiefkühlers liege bei mindestens CHF 2'500.00, nicht nur bei den geschätzten CHF 50.00.\n- Nr. 97 Tiefkühler Bosch Modell V06100: Der Wert dieses Tiefkühlers liege bei mindestens CHF 600.00, nicht nur bei den geschätzten CHF 50.00.\n- Nr. 99 Backofen Smeg: Der Mindestwert dieses Backofens liege bei CHF 900.00, nicht nur bei den geschätzten CHF 300.00.\n- Nr. 100 Pizzaofen Hall Forni Pesaro: Der Mindestwert dieses Pizzaofens liege bei CHF 9'000.00, nicht nur bei den geschätzten CHF 300.00.\n- Nr. 101 Spülmaschine Upster U400: Die Spülmaschine habe einen Wert von mindestens CHF 3'000.00, nicht lediglich CHF 50.00\n- Nr. 102 Schneidemaschine Fimar: Die Schneidemaschine habe einen Wert von mindestens CHF 500.00, nicht lediglich CHF 50.00 wie geschätzt.\n- Nr. 104 Kühlschrank Gemm (3 Stück): Diese Kühlschränke hätten einen Wert von mindestens CHF 7'500.00, nicht nie wie geschätzt CHF 150.00\nAllein schon die unter der vorstehenden Ziffer 5 einzeln bezeichneten Gegenstände\nhätten einen Gesamtwert von mindestens CHF 59'030.00. Die Werte im Retentionsverzeichnis Nr. […] seien teilweise offensichtlich unverhältnismässig tief geschätzt worden. Es seien demnach vom Betreibungsamt mehr Gegenstände aufgezeichnet worden als zur Deckung der Forderung von CHF 24'256.00 notwendig seien, was unzulässig sei.\nDes Weiteren seien im Retentionsverzeichnis Nr. […] insbesondere die folgenden Gegenstände falsch und offensichtlich viel zu tief bewertet worden:\n- Nr. 3 quadratische Restauranttische (28 Stück): Diese 28 Tische hätten einen Wert von mindestens CHF 5'000.00, nicht nur wie geschätzt CHF 280.00.\n- Nr. 4 schwarze Stühle (32 Stück): Diese Stühle hätten eine Mindeswert von CHF 1'800.00, nicht nur die geschätzten CHF 320.00."}