{"Signatur": "SO_OG_005", "Spider": "SO_Omni", "Sprache": "de", "Datum": "2021-06-01", "HTML": {"Datei": "SO_Omni/SO_OG_005_SCBES-2021-27_2021-06-01.html", "URL": "https://gerichtsentscheide.so.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=7001&Parametername=WEB&Schema=JGWEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=DE&nF30_KEY=146422&W10_KEY=11060384&nTrefferzeile=16&Template=/simple/search_result_document.html", "Checksum": "e3abfc264504516660dcbde501ebb535"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["SCBES.2021.27"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 01.06.2021 SCBES.2021.27"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Soleure  Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Soletta  Schuldbetreibungs- und Konkurskammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Berechnung des Existenzminimums"}], "ScrapyJob": "446973/56/2692", "Zeit UTC": "20.03.2026 00:09:03", "Checksum": "48fc0532b9cb2b0db6cb55a5816957a7", "Chunktext": "Auszug aus dem Entscheid Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 01.06.2021 SCBES.2021.27\nRegeste:\nBerechnung des Existenzminimums\n\nI.\n1. Mit Schreiben vom 26. April 2021 erhebt A.___ als Schuldner fristgerecht Beschwerde gegen die Existenzminimumberechnung des Betreibungsamtes Thal-Gäu vom 16. April 2021 und macht im Wesentlichen geltend, seine Steuerschulden seien endlich an die reellen Einkünfte anzupassen. So habe er über Jahre hinweg weniger als CHF 15'000.00 verdient. Die Gemeinde [...] habe ihn aber auf CHF 9'000.00 für Steuern betrieben, obwohl sie gewusst hätten, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, sich zu wehren. Sodann erhalte er von der B.___ AG ein Entgelt von CHF 2'900.00. Dies sei aber kein klassischer Lohn, sondern eher eine Spesenabrechnung. Er habe sich verpflichtet, die […]station beim Aufbau zu unterstützen. Alle Spesen, alle Investitionen in Technik, alle DJ-Mixes, Interview-Termine, Live-Sendungen etc. bezahle er von diesem Geld. Zudem fahre er viermal pro Woche nach [...]. Er bezahle das Parkhaus, Essen und alle sonstigen laufenden Kosten. Auch habe er bei sich ein Sendestudio inkl. Server aufgebaut. Somit beantrage er, dass der Betrag der B.___ AG nicht in das Existenzminimum einzurechnen sei. Ohne diese Spesen sei der Job weg. Von den CHF 2’900.00 blieben ihm maximal CHF 500.00. Das Betreibungsamt habe ihm gesagt, er könne die Quittungen einreichen. Sein Gehirn sei aber nicht in der Lage, diese Abläufe umzusetzen. Der eingereichte Bericht der «[…]» behandle dies ebenfalls. Des Weiteren sei ihm ein Mietzins einzurechnen. Sein Vater habe ihm ein Haus gekauft, in dem der Beschwerdeführer und seine Familie relativ kostengünstig leben könnten. Er müsse aber sämtliche Kosten selbst bezahlen. Derzeit sei eine Ölrechnung von CHF 3'000.00 offen, er bezahle diesbezüglich aktuell Raten von CHF 250.00 pro Monat an die C.___, zudem bezahle er die Gebäudeversicherung, Abwasser etc. Im Schnitt ergebe dies monatlich CHF 1'700.00. Sodann beantrage er, dass ihm mehr Zeit zur Beschaffung der benötigten Unterlagen gewährt werde. Er werde sich Hilfe bei seinem Therapeuten holen. Des Weiteren erhalte er Corona-Erwerbsersatz. Dieses Geld sei Nothilfe und deswegen nicht pfändbar. Zudem seien die Krankenkassenprämien von CHF 500.00 einzurechnen und die Kosten von CHF 400.00 für das Medikament gegen die […]krankheit seiner Ehefrau zu berücksichtigen, da diese von der Krankenkasse nicht übernommen würden. Schliesslich wäre er froh, wenn das Betreibungsamt ihn für ein paar Monate in Ruhe lassen würde, damit er wieder ruhig schlafen und die Kraft auf die wichtigen Dinge, nämlich auf die Gesundheit und die Betreuung der schwer erkrankten Mutter, lenken könne."}