SOG 1978 Nr. 18
Art. 1 Abs. 1 Ausverkaufsverordnung. Zum Begriff der befristeten und besonderen Vergünstigung im Zusammenhang mit einer Ausschreibung von verbilligten Skis und Skischuhen der letzten Saison.
Die Firma M., ein Geschäft, das unter anderem auch Sportartikel anbietet, liess im "Stadt-Anzeiger" Olten vom 30. September 1977 ein Inserat erscheinen. Darin wurden in grosser Schrift Ski und Skischuhe zu Tiefpreisen angeboten mit 30 bzw. 50% Rabatt. In kleinerer Schrift war vermerkt, dass es sich dabei um Modelle aus der Wintersaison 1976/77 handle. Die Kantonspolizei reichte gegen X. M., den Verantwortlichen der Firma M,, Strafanzeige ein wegen Widerhandlung gegen die eidg.