2021

Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente; unzulässige Anrechnung eines
hypothetischen Einkommens des Ehegatten eines EL-Ansprechers; unzumutbarer Wechsel der Erwerbstätigkeit – Art. 9 Abs. 1 und 2 ELG; Art. 11 Abs. 1
lit. g i.V.m. lit. a ELG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung.

Das hypothetische Einkommen des Ehegatten einer EL beziehenden Person darf
nicht einfach anhand von LSE-Tabellenlöhnen festgesetzt werden. Vielmehr ist auf
den konkreten Einzelfall abzustellen. Dabei sind das Angebot an offenen und geeigneten Stellen sowie die Zahl der Arbeit suchenden Personen zu berücksichtigen
(E. 3.2.2 Abs. 2).