23 Abs. 5 AHVV von
einem "Nicht-melden-können" und nicht von einem "Nicht-melden-wollen" aus. Die
Übertragung des Knowhows und der Marken habe die Steuerbehörde nicht als
Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit angesehen, sondern als übrige
Einkünfte. Diese Deklaration sei für die Beschwerdegegnerin im Sinn von Art. 23 AHVV
verbindlich. In materieller Hinsicht wird ausgeführt, dass weder eine selbstständige
Erwerbstätigkeit noch eine Verwertung von Patenten und Lizenzen vorliege. Vielmehr
liege ein originärer Goodwill vor, der gemäss Rz 1120 WSN nicht zum investierten
Eigenkapital gehöre.