Selbst wenn im Weiteren eine lange Übung für die Erhebung
von Benützungsgebühren (vgl. dazu BGE 125 I 173 E. 9e) zu bejahen wäre,
vermöchte dies eine fehlende formell-gesetzliche Festlegung des
Gebührenerhebungsgrundsatzes nicht zu ersetzen. Dies umso weniger, als
bis Ende 2016 in Bezug auf die Benützungsgebühren für Schul- und
Sportanlagen eine Regelung auf Gesetzesstufe bestanden habe, bei Erlass
der Schulordnung im Jahr 2016 per 1. Januar 2017 die bundesgerichtliche
Rechtsprechung zum Legalitätsprinzip im Abgabenrecht bekannt gewesen

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/11
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