BVG auch die Aufgabe zukommt, das
Reglement als solches zu beurteilen. Die für die Steuerbehörden verbindlichen
Grundsatzbestimmungen der Art. 80 ff. BVG sowie der Grundsatz der Rechtssicherheit
gebieten lediglich, dass die Steuerbehörden nur in begründeten Fällen ein von der
Aufsichtsbehörde für mit den gesetzlichen Bestimmungen übereinstimmend erklärtes

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15
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St.Galler Gerichte

Vorsorgereglement anders beurteilen, ändern aber nichts an der Tatsache, dass den
Steuerbehörden eine eigenständige Befugnis zur Beurteilung zukommt.