aa) Der Kegelstumpf mit technisch notwendigem Flansch ist somit für Kaffeekapseln
nicht monopolisierbar und markenrechtlich nicht geschützt. Dem auf der folgenden
Darstellung abgebildeten Teil der Kaffeekapseln darf deshalb bei der Beurteilung der
Verwechselbarkeit bloss eine geringe Bedeutung zugemessen werden.

HG_2011_199.doc
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CH-Marke Nr. P-486889 Denner-Kapsel
ohne "Hut" ohne "Hut"