Nach dem vorne
Gesagten lässt sich aus der gesuchstellerischen Marke und deren Gebrauch jedoch
keine Verkehrsdurchsetzung für den einfachen Kegelstumpf in seiner Grundform (mit
technisch bedingtem Flansch) begründen, da praktisch alle auf dem Schweizer Markt
erhältlichen Kaffeekapseln, insbesondere auch diejenigen von mit dem Nespresso-
System konkurrenzierenden Systemen (vgl. etwa Delizio), ebenfalls als Grundform den
einfachen Kegelstumpf mit Flansch verwenden. Die Beurteilung des Schutzumfanges
der gesuchstellerischen Formmarke darf demnach nicht so erfolgen, wie wenn der nicht
schützbare Bestandteil eben doch vom Inhaber der Marke monopolisiert werden könnte.