Zum anderen wird die Grundform des einfachen Kegelstumpfes mit
Flansch von zahlreichen anderen Herstellern von Kaffeekapseln ebenfalls
verwendet. Die Gesuchstellerinnen können die Gesuchsgegnerinnen deshalb
nicht gestützt auf das Markenrecht verpflichten, eine andere für
Kaffeekapseln ungewöhnliche Form zu verwenden, selbst wenn solche
Formen technisch möglich sind. Eine Prüfung der Denner-Kapsel unter
diesem Blickwinkel ergibt, dass sie sich von der dreidimensionalen CH-
Marke Nr. P-486889 genügend unterscheidet, damit eine
Verwechslungsgefahr nicht glaubhaft erscheint. (Handelsgerichtspräsident,
21. Mai 2013, HG.2011.199).