Entscheid Handelsgericht, 21.05.2013
Art. 2, 3 und 13 MSchG (SR 232.11): Absolute und relative Ausschlussgründe
vom Markenschutz. Vorsorgliche Massnahmen betreffend Kaffeekapseln. Im
vom Bundesgericht aufgehobenen Entscheid vom 4. März 2011 hielt der
Handelsgerichtspräsident fest, die Form der dreidimensionalen CH-Marke
Nr. P-486889 sei technisch notwendig, damit die Denner-Kapseln in
Nespresso-Maschinen funktionieren. Die Würdigung des gemäss
Bundesgerichtsentscheid vom 28. Juni 2012 eingeholten technischen
Gutachtens ergibt jedoch, dass in Bezug auf die Formgebung nur der
Flansch technisch notwendig ist.