Entscheid Handelsgericht, 29.08.2011
Art. 261 i.V.m Art. 265 ZPO; Art. 2 lit. b MSchG; Art. 107 Abs. 2 BGG.
Vorläufiges Vertriebsverbot für die Dauer des Massnahmeverfahrens Ein
vorläufiges Vertriebsverbot für die Dauer des Massnahmeverfahrens setzt
unter anderem die Glaubhaftmachung einer Rechtsverletzung voraus. Die
Verletzung ist glaubhaft gemacht, wenn im Moment des vorläufigen
Entscheides mehr für die behauptete Markenrechtsverletzung spricht als
dagegen. Die Wahrscheinlichkeit für die Behauptung muss mit anderen
Worten grösser als 50% sein.