Ferner sei eine Durchsetzung im Verkehr dieser als Marke hinterlegten Gefässform
nicht genügend glaubhaft gemacht. Es liege kein kennzeichenmässiger Gebrauch der
CH-Marke Nr. P-486 889 durch die Kapseln der Gesuchsgegnerinnen vor, indem die
Abbildung der Kapseln auf der Verkaufsschachtel und im Werbematerial von Denner
keinen kennzeichenmässigen Gebrauch darstelle. Es liege keine Verwechslungsgefahr
vor, da die Kapseln der Gesuchsgegnerinnen lediglich in den gemeinfreien, freihaltebedürftigen Elementen der Formmarke übereinstimmen würden. Diese seien nicht unterscheidungskräftig und somit auch nicht monopolisierbar.