b MSchG nichtig.
Die vier wesentlichen markenrechtlich relevanten Merkmale, (1) konische Form der
Schale, (2) kreisförmiger Rand der Kapsel mit einem grösseren Durchmesser als der
Boden, (3) nach aussen kragender Flansch (= breiter Rand) und (4) am Umfang des
Randes ( = der nach aussen ragenden Flansche) der Schale fixierter Deckel, seien zur
Herstellung einer Kaffeekapsel technisch notwendig, insbesondere auch da die Kapsel
zu einem bestimmten Typ von Maschinen (NESPRESSO Maschinen) passen müsse.
Ferner sei eine Durchsetzung im Verkehr dieser als Marke hinterlegten Gefässform
nicht genügend glaubhaft gemacht.