Entscheid Handelsgericht, 30.06.2011
Art. 265 ZPO (SR 272) und Art. 107 BGG (SR 173.110). Am 4. März 2011 wies
der Präsident des Handelsgerichts St. Gallen ein Gesuch um Verfügung
eines vorsorglichen Verbots des Verkaufs von Kaffekapseln ab und hob
gleichzeitig das zuvor am 10. Januar 2011 superprovisorisch verfügte
Verkaufsverbot auf. Mit Entscheid vom 28. Juni 2011 hob das Bundesgericht
den Entscheid vom 4. März 2011 auf und wies die Angelegenheit zur
erneuten Entscheidung an die Vorinstanz zurück. Die Begründung des
bundesgerichtlichen Entscheides steht aus.