nen (BGer, sic! 2004, 854 E. 2.1.1 und 2.1.2) nicht gefolgt würde, bräuchten selbst Kapseln, die in Nespresso-Maschinen verwendet werden können, keineswegs die von der
Gesuchstellerin 1 als 3-D-Marke geschützte oder eine damit verwechselbar ähnliche
Form aufzuweisen. Die Formmarke Nr. P-486889 sei gültig, habe sich im Verkehr
durchgesetzt und sei originär unterscheidungskräftig. Ausschlussgründe seien nicht gegeben, indem insbesondere die durch die CH-Marke Nr. P-486889 geschützte Form
nicht technisch notwendig im Sinne von Art. 2 lit. b MSchG sei.