76 Rz 39, ein unechtes Novum auch dann
vorliegt, wenn es nach Aktenschluss von einer Prozesspartei aufgefunden worden ist.
Grundsätzlich hat die beweisbelastete Partei in einem Patentnichtigkeitsprozess die
notwendigen Nachforschungen so rechtzeitig durchzuführen, dass sie den Stand der
Technik im Schriftenwechsel dokumentieren kann. Würde hingegen der Auffassung der
Klägerin gefolgt, würde jede irgendwann im Verlaufe eines Prozesses durchgeführte
Internetrecherche, welche zufälligerweise eine Patentschrift, welche mit dem laufenden
Prozess im Zusammenhang steht, zu Tage fördert, Anlass zu einer nachträglichen
Eingabe geben.