Eine im
Rückweisungsverfahren eingereichte nachträgliche Eingabe der Klägerin,
mit welcher Patentschriften eingereicht werden, ist wegen Nichteinhaltung
der Frist und mangelnder Sorgfalt nicht zuzulassent. Unter welchen
Voraussetzungen ist bei einer Patentnichtigkeitsklage eine Erfindung neu
und beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Handelsgericht St. Gallen, 10.
Mai 2011, HG.2009.4).

Erwägungen

I.