Herkunftsangaben gelten daher so lange als freihaltebedürftig, als nicht
ausgeschlossen werden kann, dass sich weitere Anbieter im entsprechenden Gebiet
niederlassen. Unmittelbare Herkunftsangaben, also die Namen von Städten,
Ortschaften, Talschaften, Regionen und Ländern, bilden daher Gemeingut und sind
nicht eintragungsfähig. Herkunftsangaben stehen somit allen ortsansässigen Anbietern
gleichberechtigt zu und können als kollektive Individualisierungsmittel nicht
markenmässig monopolisiert werden. Dabei spielt keine Rolle, ob der Begriff bereits in
diesem Sinne genutzt wird oder nicht.