Die Tatsache, dass die
Beklagte 1 in der Vergangenheit unter dem Domainnamen refoderm.ch Waren in der
Schweiz angeboten hat und die Beklagten die Widerrechtlichkeit der ihnen
vorgeworfenen Verletzung bestreiten, liess den Kläger zu Recht befürchten, dass eine
Markenverletzung auch in der Zukunft beabsichtigt ist (vgl. L. David,
Markenschutzgesetz, Muster- und Modellgesetz, N 16 zu Art. 55 MSchG). Eine
Begehungs- oder Wiederholungsgefahr entfällt erst dann, wenn sich der Verletzer in
einer Unterlassungserklärung verpflichtet hat, das beanstandete Verhalten einzustellen.