Entscheid Handelsgericht, 25.03.2010
Art. 55 ZGB (SR 210), Art. 3 Abs. 1, Art. 13 Abs. 2, Art. 55 Abs. 2 MSchG (SR
232.11) und Art. 3 lit. d UWG (SR 241). Organ ist auch ein Prokurist, sofern
diesem Aufgaben zukommen, die normalerweise nur einem Organ zustehen.
Die Aufgabe der Halterschaft an einer strittigen Domainadresse genügt
nicht, um das Rechtsschutzinteresse des Klägers dahinfallen zu lassen; es
bedarf einer formellen Abstandserklärung. Beim Domainnamen
www.refoderm.ch neues Fenster besteht ein Verwechslungsgefahr in Bezug
auf die Marke REFORDERM, die durch Hinweise im Site und auch durch
seinen weiteren Inhalt nicht unmittelbar behoben wird.