Überführen der Federn ermöglicht. Es stelle sich für den Fachmann die im Zusammenhang mit
Äquivalenzbetrachtungen zentrale Frage, ob das Austauschmittel, also die lineare Hin- und
Herbewegung an einer separaten Führung, überhaupt dieselbe technische Wirkung erzielt, wie
das im Patentanspruch beschriebene Lösungsmittel, also die umlaufende Bewegung um eine
zentrale Drehachse. Eine objektive Gleichwirkung liege hier jedoch nicht vor. Vorliegend könne
keine Rede davon sein, dass der Fachmann ein lineares Hin- und Herbewegen des
Drehtellerpaars in Betracht gezogen hätte.