Ferner zieht er
sachgerecht den Schluss, dass es sich auch bei einer Kurbel ohne weiteres um eine
Schwenkkurbel handeln könne, die keine umlaufende Drehbewegung um 360° ausführe.
Insgesamt ist somit in Übereinstimmung mit dem Experten davon auszugehen, dass die
Maschinen herkömmlicher Konstruktionsweise der Beklagten sämtliche Merkmale von
Anspruch 1 des Klagepatents EP 001 (bzw. des gegenstandsgleichen CH 002) aufweisen und
im Sinne einer Nachahmung Anspruch 2 des EP 001 (bzw. CH 002) verletzen.