Die zentrale Frage
laute jedoch, ob der Fachmann "unmittelbar und eindeutig" erkennen kann, dass das Merkmal
in der Offenbarung als unwesentlich hingestellt worden ist, was vorliegend klarerweise nicht der
Fall sei. Die ursprünglich eingereichten Gesuchsunterlagen würden zwar nicht explizit
erwähnen, die umlaufende Lagerung der Drehteller um eine zentrale Drehachse sei
unterlässlich; sie stellten aber dieses Merkmal auch nicht als unwesentlich hin. Vielmehr sei
dieses Merkmal Bestandteil der Erfindungsdefinition in der Beschreibungseinleitung.