Bereits im Gutachten (S. 22 3. Absatz) habe er auf die Problematik der
Verallgemeinerung hingewiesen und ausgeführt, dass es nicht zulässig sei, ein spezielles
Merkmal durch einen umfassenden allgemeinen Ausdruck zu ersetzen, wenn durch diesen
allgemeinen Ausdruck erstmals neue spezielle Merkmale und insbesondere ursprünglich nicht
offenbarte Äquivalente eingefügt werden. Den Ausführungen der Klägerin zur Zulässigkeit der
Streichung könne deshalb nicht gefolgt werden.

HG_2006_65.doc
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