Zutreffend ist der vom Experten festgehaltene Grundsatz, dass die Streichung eines Merkmals
aus einem Patentanspruch in der Regel unzulässig ist. Der Experte verwies ferner
richtigerweise auf die von diesem Grundsatz – nach herrschender Lehre und Rechtsprechung
– bestehende Ausnahme, dass die Streichung eines Merkmals dann – und nur dann – zulässig
ist, wenn der Fachmann aufgrund der ursprünglichen Anmeldung unmittelbar und eindeutig
erkennen kann, dass das betreffende Merkmal in der Offenbarung als nicht wesentlich
hingestellt wird oder dass es für die Lösung der erfindungsgemäss gestellten Aufgabe nicht
unerlässlich ist.