Neben Neuheit ist auch erfinderische Tätigkeit oder Nicht-Naheliegen erforderlich; denn was
sich in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, ist keine patentfähige
Erfindung (Art. 1 Abs. 2 PatG, Art. 56 Satz 1 EPÜ; Heinrich, PatG/EPÜ, Rz. 72 ff. zu Art. 1).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es für den Begriff des Erfinderischen
entscheidend, ob der Fachmann nach all dem, was an Teillösungen und Einzelbeiträgen den
Stand der Technik ausmacht, schon mit geringer geistiger Anstrengung auf die Lösung des
Streitpatents kommen kann, oder ob es dazu eines zusätzlichen schöpferischen Aufwands
bedarf (BGE 123 III 488 E. 2a).