Die Klägerin stellte in diesem Zusammenhang die Ergänzungsfrage, ob die Aufgabe der
Erfindung von EP 001 und CH 002 sowie der ursprünglichen Fassung der Anmeldung von
CH 003 insbesondere darin liege, dass die Endbereiche von Federn, welche in einen
Federkernmontageautomaten transportiert werden, in eine von Feder zu Feder frei wählbare
und jederzeit änderbare Winkellage gebracht werden können (Ergänzungsgutachten S. 11
Frage 1). Der Experte hielt dazu fest, die zu allen drei Klagepatenten erfindungsgemäss
gestellte Aufgabe bestehe darin, eine Vorrichtung zum Ausrichten von Federn bzw. deren
Knoten oder generell der Endbereiche in eine vorgebbare und jederzeit änderbare Winkellage