b) Der Experte E. führte dazu aus, das technische Fachgebiet, zu dem die Klagepatente
gehören würden, sei das Gebiet der Entwicklung und der Herstellung von Vorrichtungen zum
Ausrichten der Knoten oder Drahtenden an den Endringen von Federn beim Transport der
Federn von einer Federwindemaschine zu einem Federkern-Montageautomaten. Es handle
sich damit um ein Spezialgebiet des Maschinenbaus, das in allgemeinen Lehrbüchern über
Maschinenbau und Konstruktionslehre nicht beschrieben werde. Die Patentämter hätten
deshalb bei den drei Streitpatenten teilweise unterschiedliche Patentklassifikationen vergeben.
In Übereinstimmung mit der Beklagten könne vom gleichen Fachmann wie im Erstprozess