9. An der Hauptverhandlung vom 30. September 2010 hielten die Parteien an den eingangs
wiedergegebenen Rechtsbegehren fest. Dabei zeigte die Beklagte den Bausatz
Federtransferelement herkömmlicher Konstruktionsweise.

II.

1. Zuständigkeit

Die Zuständigkeit des Handelsgerichts ist unbestrittenermassen gegeben: Der Rechtsstreit
zwischen den Parteien bezieht sich auf ein Erfindungspatent (Art. 76 Abs. 1 PatG i.V.m. Art. 15
Abs. 1 lit. c ZPO), und die Beklagte ist im Kanton St. Gallen domiziliert (Art. 25 GestG).

2. Stufenklagen (Art. 71 PatG)