Zwischen einer Gesellschaft der D.-Gruppe und der Klägerin einerseits sowie der Beklagten andererseits war ein Prozess vor Handelsgericht wegen der Verletzung eines anderen Patents hängig (HG.2005.38-HGK; nachfolgend Erstprozess, während das vorliegende Verfahren als Zweitprozess bezeichnet wird). Er wurde am 18. Dezember 2009 zufolge Vergleichs bzw. Rückzugs von Klage und Widerklage als erledigt abgeschrieben.