Die Beklagte hält an ihren in der Klageantwort gestellten Anträgen vollumfänglich fest und
macht einredeweise auch die Nichtigkeit des neu mit der Replik ins Recht eingeführten
Schweizer Patents CH 000 003 geltend.

HG_2006_65.doc
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Erwägungen

I.

1. Die C. AG (Klägerin) entwickelt und stellt Federkernmaschinen her, mit denen aus
Stahldraht Federkerne für Matratzen hergestellt werden. Sie ist Inhaberin folgender Patente: