In Übereinstimmung mit dem Gutachten von F. kommt deshalb die
Einspruchsabteilung zum vorläufigen Schluss, dass die Erfindung in EP 4444
insgesamt nicht ausreichend offenbart sei. Die Klägerinnen wiesen in der Eingabe vom
14. Juli 209 darauf hin, dass es sich dabei um eine vorläufige nicht bindende Meinung
der Einspruchsabteilung handle, sie machten aber wiederum - was naheliegend
gewesen wäre - keinerlei Ausführungen, aus welchen Gründen nach ihrer Auffassung
die Erfindung in EP 4444 genügend offenbart sei. Damit kommt der
Meinungsäusserung der Einspruchsabteilung ein erhöhter Beweiswert zu. Insgesamt ist
festzuhalten, dass das Bundespatentgericht, welches - anders als der Experte F. und