Nachdem es vorliegend um den Nachweis und nicht lediglich
um die Glaubhaftmachung der geltend gemachten Nichtigkeit von EP 4444 und CH
1111 geht, kann das Gutachten von F. nicht ohne weiteres Grundlage für das
vorliegende Urteil sein. Auch aus dem Beschluss des Bundespatentgerichts vom 8. Mai
2006 kann nicht ohne weiteres auf die Nichtigkeit der Streitpatente geschlossen
werden, nachdem es in jenem Entscheid um DE 2222 geht und die Klägerin 1 im
Massnahmeverfahren geltend machte, die Begründung des Bundespatentgerichts sei
derart mangelhaft, dass sich aus dieser für die Frage der Rechtsbeständigkeit von
CH 1111 nichts ableiten lasse (Entscheid vom 23.06.2008 S. 10 E. I.12).