Das
Patent ist nichtig, wenn – wie der gerichtliche Sachverständige und das
Deutsche Bundespatentgericht festhalten – in Bezug auf eine
"einkomponentige Dichtmasse" die beanspruchte Zusammensetzung,
insbesondere das darin enthaltende Vinylpolymere, nicht so dargelegt ist,
dass ein Fachmann sie wiederholbar ausführen kann. Die Dichtmasse ist in
Berücksichtigung einer deutschen Offenlegungsschrift nicht neu und beruht
nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit (Handelsgericht St. Gallen, 27.
Oktober 2009, HG.2005.14).

Erwägungen

I.