In einem Fall, in dem das Erstgericht eine negative
Feststellungsklage geschützt hatte, führte das Bundesgericht zu einer Beschwerde
gegen den Nichteintretensentscheid des Zweitgerichts aus, es sei davon auszugehen,
dass das Erstgericht mit der Gutheissung einer negativen Feststellungsklage der
Beklagten materiell erkannt habe, dass die in Betreibung gesetzte Forderung der
Klägerin nicht bestehe. Da unbestritten sei, dass sich der massgebende
Lebenssachverhalt nicht verändert habe, sei der neue prozessuale Anspruch trotz
abweichender Umschreibung vom beurteilten inhaltlich nicht verschieden, sofern die
Klägerin im Verfahren vor dem Zweitrichter diejenigen Forderungen gegen die Beklagte