a) Im Schreiben vom 25. Januar 2005 an die Sealy, Inc. (bekl.act. II/14) hielt der
Patentanwalt von A & B, Inc. fest, A&B habe Kenntnis erhalten, dass Sealy
Federkernmaschinen von D. in die USA importiere. Ferner wurde die Sealy, Inc. darauf
hingewiesen, A&B lege der D. AG zur Last, dass diese durch die Herstellung und den
Verkauf von Federkernmaschinen insbesondere EP 814 923 (Klagepatent) und ein in
der Schweiz angemeldetes Patent von A&B verletzen würden. Es wurde darauf
hingewiesen, dass A&B beabsichtige, eine dem Schweizer Patent entsprechende
Patentanmeldung gestützt auf die bestehende PCT-Anmeldungen in den USA
einzureichen.