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3-5). Gemäss anerkannter Rechtsprechung stellten Patentschriften im Hinblick auf die
dort gebrauchten Begriffe gleichsam ihr eigenes Lexikon dar, mithin sei nicht der
allgemeine (technische) Sprachgebrauch, sondern letztlich nur der aus der
Patentschrift sich ergebende Begriffsinhalt massgebend. Nachdem sich die im
Streitpatent offenbarte Substanz ausschliesslich auf das l-Isomer beschränke, könne
die einmal im Patent gewählte Definition später nicht mehr an die durch den Stand der
Technik bereitgestellte Definition angeglichen werden.