Auch aus diesem Grund könne das Patent zumindest im Umfang
des Anspruchs 1 sowie gegebenenfalls der Ansprüche 3 und 4 (Anspruch 4, soweit auf
die Ansprüche 1 und 3 zurückbezogen) nicht aufrecht erhalten werden
(Gesuchsantwort Rz. 52f.). Diese angesichts der vorne gemachten Ausführungen
betreffend den beanspruchten Synergismus nachvollziehbaren Ausführungen der
Gesuchsgegnerin sind von den Gesuchstellerinnen nicht substantiiert bestritten
worden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22
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